Im Landtag ist Justizministerin Merk im Fall Mollath ins Kreuzfeuer genommen worden. Doch in der Causa geht es inzwischen gar nicht mehr um ihren Rücktritt, sondern um etwas viel Bedeutsameres: Ist die Justiz in der Lage, aus ihren Fehlern zu lernen?
Süddeutsche.de 06.12.2012
Olaf Przybilla

Formaljuristen pflegen darauf zu antworten: Nirgends sonst wird soviel überprüft wie in der Justiz. Das stimmt, einerseits. Andererseits sind alle diese Prüfinstanzen - der Bundesgerichtshof etwa oder Strafvollstreckungskammern - offenkundig nicht gefeit gegen die fatalen Konsequenzen eines Folgefehlers. Wer einmal in der Akte stehen hat, er leide unter Wahnvorstellungen von Schwarzgeldgeschäften, der läuft womöglich Gefahr, diesen Vermerk nie wieder loszubekommen. Der eine Gutachter schreibt es von dem anderen Gutachter ab, und Strafvollstreckungskammern übernehmen diese Weisheiten im Zweifelsfall ungeprüft. Das lehrt die Causa Mollath.

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Die Frage ist nun:
Ist unsere Justiz lernfähig?
Ich glaube nein !
Wer die Bücher von Egon Schneider, Rolf Bossi, Jörg Kachelmann und vielen anderen gelesen hat, der wird meine Skepsis teilen.

Leider hinkt der Ruf den Tatsachen immer um ca. 20 Jahre hinterher, und so genießt Deutschland z.Zt. noch den Ruf eines Rechtsstaats. Doch das Ausland wacht auf. Die Kommentare werden immer bissiger und - vor allen Dingen - treffen immer besser den Kern der Probleme.

"Man kann alle Leute einige Zeit und einige Leute alle Zeit, aber nicht alle Leute alle Zeit zum Narren halten."
(Abraham Lincoln)

Die östlichen Bundesländer haben das bereits 1989 schmerzvoll erfahren müssen. Doch anscheinend reicht das nicht. Nun steuert das wiedervereinigte Deutschland auf einen Justizskandal großen Ausmaßes zu. Seit dem Fall "Vera Stein" gibt es hierfür keine Entschuldigung mehr.