Donnerstag, 2. September 2010
 
Wulff sorgt sich um die deutsche Demokratie
WELT ONLINE 01.09.2010
dpa/AFP/zel

Bundespräsident Christian Wulff hat von den Deutschen mehr Einsatz für die Demokratie gefordert. „Wir dürfen uns auf keinen Fall bequem zurücklehnen in dem Glauben, unsere Demokratie sei unerschütterlich, so ist das nämlich nicht“, sagte Wulff der „Sächsischen Zeitung“. Der Bundespräsident verwies dabei auf die abnehmende Wahlbeteiligung und die schrumpfenden Mitgliederzahlen der Parteien. „Der Graben zwischen Wählern und Gewählten wird größer“, beklagte Wulff. Zudem beunruhige ihn auch die bundesweite Problematik des Rechtsextremismus.

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Löblich: Er kündigte an, seine Amtszeit deshalb auch dem Thema Zukunft der Demokratie zu widmen. „Wie können wir wieder mehr Menschen motivieren, bei der demokratischen Willensbildung mitzumachen?"
Befremdlich: In Dresden beginnt der Bundespräsident am Mittwoch die Serie seiner Antrittsbesuche in den Bundesländern. Er wird am Vormittag unter anderem vor Abgeordneten des Sächsischen Landtags sprechen. Nach einem Treffen mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wird Wulff eine Kindertagesstätte und die Staatlichen Kunstsammlungen im Albertinum in Dresden besuchen.

Haben wir also doch nur Lippenbekenntnisse zu hören bekommen? Auf dem Reiseplan steht zwar ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten und den Abgeordneten, aber kein Gespräch mit dem Bürger. Es sind ja wohl nicht die Kleinen der Kindertagesstätte, die Probleme mit der Demokratie haben - noch nicht.
Wer Kluften überbrücken will, sollte das Gespräch mit beiden Seiten suchen. Jede einseitige Positionierung trägt nur zur Verfestigung der Fronten bei. In diesem Falle wäre die Sorge um die Zukunft der Demokratie berechtigt.

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