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Samstag, 8. Januar 2011
 
Mädchen beschuldigt Jugendhilfe-Leiter der Misshandlung
Er soll sie gewürgt, dünn bekleidet in den Schnee geschickt und Beruhigungsmittel verabreicht haben: Eine 18-Jährige erhebt schwere Vorwürfe gegen den Leiter einer Jugendhilfe-Einrichtung in Melle. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
WEB.DE in Kooperation mit SPIEGEL Online 07.01.2011
phs / dpa

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen und Körperverletzung gegen einen 58-Jährigen, wie ein Polizeisprecher am Freitag sagte. Damit bestätigte er einen Bericht des NDR, wonach der Leiter einer Jugendhilfe-Einrichtung im niedersächsischen Melle sich wegen schwerer Misshandlungsvorwürfe verantworten muss.

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Kein Automatismus im neuen Sorgerecht
Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag 07.01.2010
Dorothee Bär, Andrea Voßhoff

Das neue Gutachten des Bundesjustizministeriums zur gemeinsamen Sorge von nicht miteinander verheirateten Eltern liegt vor. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff und die familienpolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:

„Eine generelle Zuweisung des gemeinsamen Sorgerechts für nicht miteinander verheiratete und getrennt lebende Eltern ist nicht der richtige Weg bei der Neuregelung der elterlichen Sorge. Diese Position der Union bestätigt das neue Gutachten des Bundesjustizministeriums.

Mit deutscher Beharrlichkeit verfolgen Ministerien und Bundestag ihren familienpolitischen Alleingang in Europa weiter. Dabei wird nun der Konfrontationskurs zum EGMR bestärkt. Vor 60 Jahren hat Deutschland die EMRK unterschrieben, in der es sich verpflichtet, in allen Rechtssachen, in denen es Partei ist, das endgültige Urteil des Gerichtshofs zu befolgen. Heute will es sich einseitig davon lossagen. Offenbar ist in Berlin George Orwell's "Farm der Tiere" Pflichtlektüre:

"Alle Tiere sind gleich, aber manche Tiere sind gleicher als die anderen."

Es bleibt zu hoffen, dass die anderen Mitgliedsstaaten des Europarates das nicht hinnehmen.

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SMS lässt Lügengebäude einer Frau einstürzen
21-jährige bezichtigte ihren Freund der Vergewaltigung
Badische Zeitung 27.06.2009
Veronika Keller

Um sich das alleinige Sorgerecht für ihren Sohn zu sichern, bezichtigte eine junge Frau wider besseres Wissen ihren Lebensgefährten, sie vergewaltigt zu haben, woraufhin der verhaftet wurde. Eine Kurznachricht auf seinem Handy ließ das Lügengebäude der Frau einstürzen und brachte sie selbst vor Gericht. Wegen Verdachts der falschen Verdächtigung wurde nun gegen sie verhandelt.

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Diese Nachricht wurde wegen des Falls Kachelmann nochmals aus der Versenkung geholt. Sie ist all denen gewidmet, die den "Missbrauch mit dem Missbrauch" nach wie vor bestreiten.

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