Kölner Stadt-Anzeiger 05. 06. 2007
Hans-Jürgen Deglow

Wenn die Ehe in Scherben liegt, stellen sich nur noch schmerzende Fragen: Bei wem sollen die Kinder leben? Wie steht es um die Besuchsregelung? Wie wird das Vermögen aufgeteilt? Wer zieht aus, wer bleibt in der Wohnung? Muss das gemeinsame Haus verkauft werden? Oft enden solche Konflikte vor dem Richter. Wer diesen Weg scheut, beispielsweise wegen der Dauer und weil kein weiteres Porzellan zerschlagen werden soll, der kann einen anderen beschreiten: den Weg der Mediation, der Vermittlung. Die Kölner Rechtsanwältin Ulrike Fischer ist seit Jahren als Mediatorin tätig. Und sie hat schon vielen Parteien zu einer rechtsverbindlichen und außergerichtlichen Lösung verholfen.

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Salzburger Fenster 06. 06. 2007
DS

Geistig behinderter Mutter soll ermöglicht werden, mit ihrem Kind zu leben.
Als „beschämend“ hat man es bei der Lebenshilfe Salzburg empfunden, dass eine geistig leicht behinderte Mutter nicht mit ihrem einjährigen Sohn leben darf.

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Am Montag, dem 11. 06. 2007 berichtet das Magazin "SAM" auf ProSieben ab 13 Uhr von der Verhandlung der Familie Haase vor dem OLG Hamm.

Westdeutsche Zeitung 06. 06. 2007

Es soll eine Klärungsstelle eingerichtet werden, bei der Infos über Risikofälle zusammenlaufen.
Schlimmste Qualen: Der Fall der kleinen Nadine aus Gifhorn, die ein Leben und ein Ende voller Gewalt erfuhr, machen Schlagzeilen. Immer wieder sind es neue Kindernamen, mit denen schreckliches Leid verbunden ist. Der kleine Kevin in Bremen ist so ein Fall. Aber so weit muss man gar nicht gehen. In Mönchengladbach ging erst vor wenigen Jahren der Fall Vanessa vor Gericht. Erst im Prozess gegen die Mutter, die ihre Tochter getötet hatte, dann auch im Prozess gegen einen Mitarbeiter des Jugendamts. Das Verfahren wurde 2004 eingestellt.

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Cellesche Zeitung 04. 06. 2007
Andre Dolle

In der Debatte um die Förderung von Kindern mit Lese- und Rechtschreibschwäche (Legasthenie) will die Stadt nicht einlenken: Gutachter Wilfried Hingst – von Logopäden und Psychologen heftig kritisiert – soll weiterhin entscheiden, ob bei einem Kind eine seelische Belastung vorliegt. Seitdem Schulpsychologe Hingst für das Jugendamt tätig ist, werden viele Anträge auf Förderung abgelehnt. Heute entscheidet der Jugendhilfeausschuss über das weitere Vorgehen.

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sueddeutsche.de 05. 06. 2007
Susi Wimmer

Seit mehr als einem halben Jahr ist Timur weg - vom Vater ins Ausland verschleppt. Nun schalten sich Innenminister Beckstein und Münchens Oberbürgermeister Ude ein. Gesucht wird in Istanbul.

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sueddeutsche.de 05. 06. 2007
Interview von Felix Berth

Weil es viel zu wenig Krippenplätze gibt, sind Tagesmütter eine beliebte Alternative bei berufstätigen Eltern. Viele Städte haben ein gutes Mütter-Netz aufgebaut. Das wird jetzt aus Berlin bedroht - weil die Tagesmütter ihre Einnahmen künftig versteuern sollen.

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heute im Bundestag Nr. 151 - 05. 06. 2007
Pressedienst des Deutschen Bundestages (hib/NCB)

Ein neues Veto-Recht, der Abbau von Bürokratie und eine bessere Zusammenarbeit zwischen den EU-Institutionen sind einige der Maßnahmen, die das Europäische Parlament stärken sollen. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (16/5402) hervor. So habe sie sich 2006 für die Einführung eines so genannten Komitologiebeschlusses eingesetzt. Dieser befähige das Europaparlament, Beschlüsse der Europäischen Kommission zu Basisrechtsakten mit einfacher Mehrheit zu blockieren. Die Kommission durfte bis dato einzelne Initiativen ohne Zustimmung von Parlament oder Rat verabschieden. Weiterhin habe das Parlament mehr Mitsprache in Fragen der Finanzierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie bei der Einrichtung von Agenturen und Europäischen Schulen erhalten. Die Regierung hat sich nach eigener Darstellung während ihrer Ratspräsidentschaft weiter für eine Einigung über den Verfassungsvertrag eingesetzt. Dieser sehe unter anderem vor, dem Parlament die gleichen Kompetenzen bei der Gesetzgebung wie dem Europäischen Rat, haushaltspolitische Veto-Macht und die direkte Wahl des Kommissionspräsidenten, einzuräumen. Die Bundesregierung will bis zum Ende des Monats einen Fahrplan für die Umsetzung der Verfassung bis spätestens 2009 vorlegen.

echo online 05. 06. 2007
Elfriede Schmidt

Sie hospitierten in Kindertagesstätten, informierten sich über gesunde Ernährung und in der Stadtbücherei als vielseitiger Bildungsort. Sie befassten sich mit Erziehung und Bildung in Deutschland und erfuhren von Referentinnen eine Menge über die Förderungsmöglichkeiten ihrer Kinder. In dieser Woche erhalten die 14 Teilnehmerinnen des Volkshochschule-Kurses „Qualifizierung und Orientierung ausländischer Mütter im Tagespflegebereich“ nach 14 Wochen Halbtagslehrgang ihr Abschlusszertifikat. Dieses berechtigt sie, sich beim städtischen Jugendamt als Tagesmütter registrieren zu lassen.

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Man glaubt zu träumen: Das Jugendamt hat die Zulassung für das Konzept einer möglichst gleichsprachigen Betreuung für Migrantenkinder abgesegnet. Bedenkt man, dass zur Zeit beim Europäischen Parlament Petitionen ausländischer Eltern verhandelt werden, denen vom Jugendamt verboten wird, im Rahmen des betreuten Umgangs in ihrer Muttersprache mit ihren Kindern zu sprechen, dann wird die ganze Konzeptionslosigkeit der deutschen Jugendämter klar.

Thüringische Landeszeitung 03. 06. 2007
(dpa / ltz)

Der evangelische Polizeipfarrer Christian Tschesch hat Polizisten zu mehr Hinweisen an Jugendämter beim Verdacht auf Vernachlässigung von Kindern ermuntert. Gerade bei Routineeinsätzen wie Familienstreitigkeiten bemerkten die Beamten vieles nebenbei, sagt Tschesch. "Ich wünsche mir, dass die Grenze für eine Information an das Jugendamt noch niedriger liegen würde." Polizisten könnten etwa Warnsignale wie verwahrloste Wohnungen erkennen.

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NetTribune 30. 05. 2007
AP

Angesichts immer neuer Fälle von Gewalt und Verwahrlosung hat Sachsen-Anhalt das Frühwarnsystem zum Schutz vor Kindesmisshandlung ausgebaut. Dafür stellte eine Expertenkommission im Auftrag des Landes und der Techniker Krankenkasse (TK) eine Broschüre speziell für Ärzte zusammen, die Gesundheitsministerin Gerlinde Kuppe am Mittwoch in Magdeburg vorstellte. Der Leitfaden solle helfen, in den Arztpraxen Symptome von Gewalt und Vernachlässigung schneller und zweifelsfrei zu identifizieren.

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Allgäuer Anzeigeblatt 05. 06. 2007
(uw)

Eheleute können zwar ihre Partnerschaft beenden, aber Eltern bleiben immer Eltern. Der Gedanke steht beim Oberallgäuer Jugendamt vorne an, wenn sich Paare scheiden lassen wollen. Denn darunter leiden gerade die Kinder.

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Kölner Stadt-Anzeiger 01. 06. 2007
(dpa)

Der vertragliche Ausschluss des Versorgungsausgleichs zwischen Eheleuten ist im Fall einer so genannten Alleinverdiener-Ehe nichtig. Das geht aus einem Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken hervor.

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Lampertheimer Zeitung 01. 06. 2007
Michael Bohrmann

In den vergangenen drei Jahren seit seiner Grundsatzentscheidung vom 11. Februar 2004 hat der Bundesgerichtshof zahlreiche Urteile zu der Frage gefällt, wann Eheverträge noch als wirksam angesehen werden können und wann sie wegen Sittenwidrigkeit unwirksam sind. Hierbei geht es immer um das Problem, in welchem Umfang von den gesetzlichen Regelungen des Scheidungsfolgenrechts durch Vertrag abgewichen werden kann.

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European Parliament / Activities

In seiner Sitzung am 07. 06. 2007 wird sich der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments mit folgenden Petitionen beschäftigen, die verschiedene Aspekte deutscher Jugendämter thematisieren:

In the presence of the European Commission

A. Petitions for discussion in committee on the basis of the Commission's written reply

Jugendamt

7a.

No 38/2006 by Wojciech Pomorski (Polish and German) concerning discrimination regarding visiting rights on grounds of language

No 712/2006 by Lidia Jochimsen (Polish), on alleged discrimination by the German youth welfare authorities against Polish speakers

No 713/2006 by Beata Monika Pokrzeptowic-Meyer (Polish), on alleged discrimination by the German youth welfare authority against Polish speakers

No 848/2006 by Miroslaw Kraszewski (Polish),
and No 849/2006 by Brygida Pokrzeptowicz (Polish),
on alleged discrimination by the German youth welfare authority against Polish speakers

No 1008/2006 by Iwona Laube (Polish), on alleged discrimination against Polish speakers by the German Child and Youth Welfare Authorities (Jugendamt)

No 77/2007 by André Bamberski (French and Polish), bearing 13 signatures, against the coercive powers of the German youth welfare authorities (‘Jugendamt’) as regards the rights and responsibilities of separated parents in relation to their children in cases where one parent is a German national

7.b.

No 81/2007 by Barbara Fischer (German), on the ban imposed by the German child and youth welfare office (Jugendamt) on access to her daughter

No 127/2007 by Erhard Wick (German) on arbitrary measures taken by the German child and youth welfare office (Jugendamt)

No 128/2007 by Thomas Porombka (German) on arbitrary measures taken by the German child and youth welfare office (Jugendamt)

No 151/2007 by Petra Heller (German), on arbitrary measures by the German child and youth welfare office (Jugendamt)

Nähere Informationen siehe hier.
Folgemeldung siehe hier.
Auszug aus dem offiziellen Sitzungsprotokoll siehe hier.

Statistisches Bundesamt 05. 06. 2007

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, zeigen vorläufige Ergebnisse für das Jahr 2006 sowohl eine Abnahme der Geburten als auch der Sterbefälle in Deutschland. Die Bevölkerung ging in diesem Zeitraum ebenfalls leicht zurück.

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Hannoversche Allgemeine Zeitung 04. 06. 2007
Imre Grimm / Dirk Schmaler

Die holländische Nierenspender-Show war nur ein Bluff. Die Lehre daraus lautet ähnlich wie bei der fiktiven ARD-Show „Das Millionenspiel” von 1970: Man darf das Fernsehen nicht mit dem Leben verwechseln.

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ZEIT ONLINE 01. 06. 2007
(tso/doa)

Polens Kinderbeauftragte Ewa Sowinska ist von ihren anfänglichen Äußerungen abgerückt, die Figuren in der Kinderserie Teletubbies seien "homosexuelle Propaganda".

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Erleichterung in Polen: Keiner der Teletubbies ist schwul. Aber was bedeutet das für Deutschland?
Müsste man nun nicht nach dem Antidiskriminierungsgesetz Klage einreichen? Hier wird eindeutig eine Minderheit unterdrückt!

Tageblatt online 04. 06. 2007
(chw)

Baby statt Büro: Die Zahl der Männer, die eine Babypause machen, hat sich seit Einführung des neuen Elterngeldes im Januar 2007 verdoppelt. Im Landkreis Stade bestätigen sich die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts.

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ORF 02. 06. 2007

Das Jugendamt startet eine neue Kinderschutzkampagne. Auf Plakaten will man auf Gewalt gegen Kinder aufmerksam machen. Das Ziel: Menschen sollen sensibilisiert werden, damit sie Hilfe holen, wenn Kinder misshandelt werden.

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Aller-Zeitung 30. 05. 2007

Nadines Mutter darf ihr vor einigen Tagen geborenes Kind (AZ berichtete) vorerst behalten. „Das zuständige Gericht hat entschieden, dass das Sorgerecht vorläufig bei ihr bleibt”, bestätigte Landkreis-Rechtsdezernentin Ingrid Alsleben gestern auf AZ-Anfrage. Für die weitere Zukunft des Babys sei allerdings das Ergebnis eines Gutachtens ausschlaggebend.

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Hintergrundinformationen zum "Fall Nadine" siehe hier.

Stern 31. 05. 2007
Lutz Kinkel

Das Jugendamt Gifhorn kannte die Eltern der getöteten Nadine seit 2001. "Die Familie machte im Großen und Ganzen einen vernünftigen Eindruck", so Sozialdezernentin Ingrid Alsleben zu stern.de. Das Amt kümmerte sich um die Sprachförderung von zwei Kindern - während Nadine schon unter der Erde lag.

Vollständige Nachrichr siehe hier.
Folgenachricht siehe hier.

ad-hoc-news 31. 05. 2007
Michaela Winckler

Die Berliner Polizei hat erneut verwahrloste Kinder in einer stark verdreckten Wohnung entdeckt. In der Drei-Zimmer-Wohnung im Stadtteil Prenzlauer Berg habe ein penetranter, übelriechender Geruch geherrscht, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Mitarbeiter von Polizei und Jugendamt hätten dort ein dreijähriges Mädchen und einen sechsjährigen Jungen sowie die Eltern angetroffen. Überdies lebten in der Wohnung ein Hund und zwei Katzen. Das Jugendamt entschied, dass die Kinder in der Wohnung bleiben. Die Polizei ermittelt wegen Verdachts der Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht.

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Presseservice NRW 30. 05. 2007

Zu ihrer konstituierenden Sitzung hat sich heute (30. Mai 2007) die Expertenkom­mission "Kinderschutz" im nordrhein-westfälischen Kinder- und Jugendministerium getroffen. Die Kommission soll das am 30. Januar 2007 von der Landesregierung beschlossene Handlungskonzept für einen verbesserten Kinderschutz fachlich be­gleiten und mit eigenen Ideen unterstützen.

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Deutscher Bundestag 30. 05. 2007
(hib/BOB)

Die Klärung der Vaterschaft soll leichter werden. Mit einem Gesetzentwurf (16/5370) will der Bundesrat vor allem zweifelnden Männern ermöglichen, eine gendiagnostische Analyse (beispielsweise mit Haaren oder Speichel des Kindes) einzufordern, ob der Nachwuchs von ihm abstammt oder nicht. In dem Entwurf heißt es, der Anspruch des Vaters auf Klärung der Abstimmung sei in der Regel zu erfüllen. Die eigenen Interessen des Sorgeberechtigten, in aller Regel die Mutter, hätten dahinter zurückzutreten. Lediglich in Fällen, in denen sich das Kind "in besonderen Lebenslagen und Entwicklungsphasen" befindet, könne es "im Einzelfall" gerechtfertigt sein, für eine begrenzte Zeit von der Klärung der Abstammung abzusehen. Werden sich die gemeinsam sorgeberechtigten Elternteile nicht einig, kann nach Auffassung der Länderkammer ein Familiengericht tätig werden.

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Text des Gesetzesentwurfs siehe hier.

Silicon.de 30. 05. 2007
Simone Schnell

Kinder allein erziehen ist schwer. Single-Vätern wird eine besonders harte Zeit nachgesagt. Die täglichen Hochs und Tiefs sind ihnen oft fremd. Eine Webseite für die Männer soll das Leben mit Kindern leichter machen und zeigen: Ihr seid nicht allein.

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Link zur Seite Dadcando (in englischer Sprache).

Kölner Stadt-Anzeiger 30. 05. 2007
BASTIAN EBEL / TIMM GATTER

Friedlich schläft die kleine Maya auf dem Sofa, in ihrem Arm hält sie einen Teddy. Zeit für Petra Altmann, einmal durchzuatmen. "Die letzten Monate sind der blanke Horror gewesen", berichtet sie auf dem Balkon ihrer spärlichen Ein-Zimmer-Wohnung. Seit vier Wochen wohnt die 16 Monate alte Maya nun bei ihrer Großmutter. "Bei meiner Tochter ging es einfach nicht mehr", seufzt die 49-Jährige.

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Frage: Hat das Jugendamt Versäumnisse zugegeben? Antwort siehe hier.

Kurier 28. 05. 2007
apa, dpa

Dass "Tinky Winky" als Bub eine Handtasche trägt, lässt Polens Ombudsfrau für Kinder an ein Verbot der TV-Serie denken.

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Folgenachricht siehe hier.

Hier können wir von den Polen lernen:
Beschäftigen wir auch die deutschen Jugendämter mit solchen Themen, dann lassen sie wenigstens unsere Kinder in Ruhe.

Merke: Ein Leben ohne Teletubbies hat noch niemandem geschadet, ein Leben ohne Eltern viel zu Vielen!

Statistisches Bundesamt 30. 05. 2007

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, sind im Jahr 2006 nach vor­läufigen Ergebnissen 662.000 Personen nach Deutschland zugezogen und 639.000 Personen fortgezogen. Daraus ergibt sich ein Wanderungsüberschuss von 23.000 Personen. Dies waren 46.000 Zuzüge weniger und 11.000 Fortzüge mehr als 2005. Dadurch ging der Wanderungsüberschuss gegenüber dem Vorjahr stark zurück (– 71%), nachdem er von 2004 auf 2005 nur um 4% gesunken war.

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newstix 30. 05. 2007
(mk)

Zum Tag der Umwelt am 5. Juni 2007 wird der HarzElbeExpress (HEX) der Veolia Verkehr Sachsen-Anhalt GmbH in ein Klassenzimmer verwandelt. Bei einer 40 Minuten langen Erlebnisfahrt zwischen Halberstadt und Thale mit dem HEX werden Kinder der Wegelebener Grundschule „Dr. Wilhelm Schmidt“ durch Mitarbeiterinnen des Umweltdienstleisters Veolia Environnement über die Bedeutung des Schutzes unserer Natur spielerisch informiert.

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Westfalen-Blatt 15. 05. 2007
(ots)

150 Euro Betreuungsgeld - ein netter Strauß
Gänseblümchen zum Internationalen Tag der Familie. Es hat zwar mit
Gerechtigkeit wenig zu tun, aber man sollte das nicht gering
schätzen, die Politik hat die Familien schon mit weniger abgespeist.
Natürlich schreien die Emanzen in der SPD (etwas verhaltener auch in
der CDU) jetzt auf. Die Familien würden verwöhnt, ihnen werde Geld
nachgeworfen, eine »Herdprämie« sei nicht nötig. Und dann fallen die
alten Stichworte wie Ehegattensplitting, die ominösen 184 Milliarden
Euro, die der Staat für Familien jedes Jahr ausgebe, die
Beitragsfreiheit für Kinder bei der Krankenkasse und so weiter.

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Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Luzius Wildhaber, hat Deutschland zur Umsetzung der Straßburger Urteile ermahnt.
Tagesspiegel online 08. 12. 2006
tso/afp

Deutschland solle sich "näher mit dem System der Menschenrechtskonvention befassen", sagte Wildhaber. Es gebe da offensichtlich "einige Wissenslücken", auch bei deutschen Richtern, betonte der 69 Jahre alte Schweizer, der den Straßburger Gerichtshof im Januar aus Altersgründen verlassen wird. Wildhaber verwies auf Artikel 46 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Darin sei unmissverständlich festgelegt, dass die Unterzeichnerstaaten die endgültigen Urteile des Gerichtshofs "befolgen" müssen. Er sei daher "einigermaßen überrascht" darüber, dass das Straßburger Urteil im Verfahren um das Sorgerecht des türkischen Vaters Kazim Görgülü bis heute nicht umgesetzt sei.

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BMJ-Newsletter 30. 05. 2007

„Moderne Informations- und Kommunikationstechnik macht die Justiz effizienter und hilft Menschen sowie Unternehmen schneller und einfacher zu ihrem Recht zu kommen,“ erklärte Bundesjustizministerin Zypries bei der Eröffnung der internationalen Konferenz „Work on E-Justice“ heute in Bremen. „In einem europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts mit durchlässigen Grenzen darf auch informationstechnologische Unterstützung der Justiz nicht an den Binnengrenzen enden. Von der heutigen Konferenz geht das Signal aus, dass wir auch in diesem Bereich in Europa enger zusammenrücken“, so Zypries weiter.

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Das ist löblich, Frau Zypries. Aber wäre es nicht wichtiger, zunächst dafür zu sorgen, dass die deutschen Richter ihre Bindung an das Gesetz wieder ernst nehmen? Die ist immerhin im Grundgesetz verankert (Art. 97). Doch gerade dieser Artikel wurde vom Bundesverfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt.

Siehe hierzu auch den Kommentar von Prof. Wildhaber.

open PR 29. 05. 2007
Pressemitteilung von CURARE-EV

Der im Jahre 1997 mit dem Ziel der Schaffung einer Institution um die Menschenrechtsverletzungen und Willkür von Behörden in unserem Land konsequent anzuprangern und zu bekämpfen gegründete Verein Curare e. V. blickt in diesem Jahr auf 10 Jahre des Bestehens zurück.
Seit seinem bestehen konnte Curare e. V. insbesondere vielen Inhaftierten unter anderem durch Intervention bei Behörden, durch Vermittlung von Rechtsanwälten, sowie durch einfache Korrespondenz als Brücke zur Außenwelt, Beistand leisten.

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Ein Familiendrama mit zwei toten Kindern wird heute vor dem Landgericht Heilbronn verhandelt. Angeklagt ist eine 39-jährige Mutter. Sie soll im Oktober 2006 ihre neun und elf Jahre alten Söhne zunächst niedergeschlagen und dann erdrosselt haben.

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SPIEGEL ONLINE 26. 05. 2007
jjc/afp

Eine todkranke Niederländerin will kommende Woche in einer TV-Show ihre Niere verschenken. Drei Kranke bewerben sich um das Organ. Die Zuschauer: Sie stimmen per SMS ab, wem die Frau die Niere nach ihrem Tod spenden soll.

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Gedanke 1
Nein, das ist keine Satire, sondern eine ernst gemeinte Meldung, und gerade das macht sie so brisant. Müssen wir demnächst damit rechnen, dass in der Gerichts-Soap im Fernsehen das Sorgerecht für "echte" Kinder verhandelt wird? Barbara Salesch wird's schon richten. Oder wie wäre es mit der Versteigerung eines zweistündigen Umgangs bei ebay? Oh, schöne neue Welt, mir graut vor Dir!

Gedanke 2
Andererseits: Vielleicht wäre das gar keine schlechte Lösung. Schlechter als so manche Entscheidungen unserer Familiengerichte kann man es eigentlich kaum noch machen. Und beim Fernsehen schaut wenigstens die Öffentlichkeit zu. Da muss man auf "vernünftige" Beschlüsse achten, schon allein wegen der Einschaltquoten ...

Gedanke 3
"Statt in Deutschland einen Prozess zu führen, kann man ebenso gut würfeln."
(Prof. Willi Geiger, Richter am Bundesverfassungsgericht)
Noch Fragen, Kienzle?

ZEIT online 27. 12. 2006
(tso / dpa)

Eigentlich wollte ich hier nicht "rückwirkend" Beiträge einstellen, die vor dem 01. 05. 2007 erschienen sind. Die Rede des Bundespräsidenten in Shanghai "schreit" aber förmlich danach, diese Meldung vom Dezember 2006 nochmals ins Gedächtnis zu rufen:

Der Abgrund zwischen Politik und Bevölkerung war in Deutschland noch nie so groß wie Ende dieses Jahres. Bis zu 90 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass die Politik keine Rücksicht auf die Bevölkerung nimmt.

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