Dienstag, 5. Juni 2007
 
Unterhaltsverzicht kann sittenwidrig sein
Lampertheimer Zeitung 01. 06. 2007
Michael Bohrmann

In den vergangenen drei Jahren seit seiner Grundsatzentscheidung vom 11. Februar 2004 hat der Bundesgerichtshof zahlreiche Urteile zu der Frage gefällt, wann Eheverträge noch als wirksam angesehen werden können und wann sie wegen Sittenwidrigkeit unwirksam sind. Hierbei geht es immer um das Problem, in welchem Umfang von den gesetzlichen Regelungen des Scheidungsfolgenrechts durch Vertrag abgewichen werden kann.

Vollständige Nachricht siehe hier.

... comment