Montag, 19. November 2007
 
Im Alleingang
Warum Ministerin Ursula von der Leyen Freund und Feind gegen sich aufbringt. Initiative zum Gleichstellungsgesetz provoziert die Unionsfraktion
Welt Online 02.11.2007
Dorothea Siems

Der Brief, den Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am vergangenen Dienstag aus der Unionsfraktion erhielt, ist mehr als unterkühlt: Er ist eisig. Die stellvertretende Fraktionschefin Ilse Falk (CDU) und der Familienpolitiker Johannes Singhammer (CSU) werfen der Ministerin darin einen erneuten Alleingang vor. Dieses Mal geht es nicht um Krippen, Betreuungsgeld oder Vätermonate beim Elterngeld. Es geht um das vor einem Jahr beschlossene Gleichstellungsgesetz.

Lesen Sie die vollständige Nachricht hier.

Noch ein Auszug:
"Der Brief zeigt, wie stark das Vertrauensverhältnis zwischen der Ministerin und der Unionsfraktion zerrüttet ist. Da wird selbst die Besetzung eines Expertengremiums zu einem innerparteilichen Politikum. Es ist paradox: Ursula von der Leyen ist mit Abstand die beliebteste Familienministerin, die Deutschland jemals hatte. Doch das gilt nur für die Bevölkerung. In der Politik ist die CDU-Frau verhasst wie keiner ihrer Amtsvorgänger. Es ist keineswegs nur der familienpolitische Kurs der Ministerin, der viele Parteifreunde zur Weißglut treibt. Von der Leyen eckt auch deshalb ständig an, weil sie immer wieder vorprescht, ohne sich mit Partei, Fraktion oder den Fachkollegen der unionsregierten Länder abzustimmen."

Die Frage ist nur, woher die Journalistin wissen will, Frau von der Leyen sei in der Bevölkerung so beliebt. Weiter unten schreibt sie:
"Die Familienministerin hatte die Republik mit ihrem Plan aufgeschreckt, künftig Kinder im Staatsauftrag Gewaltvideos und Alkohol kaufen zu lassen. Familienverbände und Politiker jeder Couleur gingen auf die Barrikaden. "Kinderspitzel" im Kampf gegen jugendliches Komatrinken und Amoklaufen - das ging auch der Kanzlerin zu weit. Nachdem von der Leyen tagelang ihren Plan öffentlich verteidigte, zeigte ihr Angela Merkel die rote Kelle. Die Ministerin musste das Vorhaben zurückziehen."

Ja wat denn nu?

... comment